Offener Brief an die Mitglieder der Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Es reicht!
Parteiaustritt nach 30 Jahren
Die GRÜNEN geben mit „Stuttgart 21“ zentrale Inhalte auf

Letzter Auslöser: Winfried Hermanns Behauptung, S21 sei KEIN Rückbau der Leistung

Stuttgart, 21. Juni 2013

Liebe Mitglieder der GRÜNEN, weiterlesen

Difu-Berichte 2/2007 – Neue Baugebiete: Gewinn oder Verlust für die Gemeindekasse?

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Gemeinden, Landkreise, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften.

Difu-Studie über die fiskalische Wirkungsanalyse neuer Wohn- und Gewerbegebiete

„Zusätzliche Einwohner und zusätzliche Steuereinnahmen werden in den Berechnungsmodus des jeweiligen kommunalen Finanzausgleichs einbezogen. Davon ausgenommen sind lediglich Konzessionsabgaben und kleine Kommunalsteuern. Eine höhere Einwohnerzahl führt demzufolge zu höheren Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen in beiden Gemeinden, da diese eine wesentliche Grundlage der Bedarfsberechnung für die Zuweisungen ist. In Nordrhein-Westfalen werden zusätzlich auch höhere Zahlen von Schülern und Beschäftigten berücksichtigt. Diesen Einnahmen erhöhenden Faktoren stehen „Abzüge“ bei den Steuereinnahmen gegenüber, die durch die Veränderung der Differenz zwischen Bedarf und Steuerkraft aufgrund einer Erhöhung der Steuerkraft entstehen. Die Differenz zwischen Bedarf und Steuerkraft wird in Nordrhein-Westfalen zu 90 Prozent und in Brandenburg zu 75 Prozent ausgeglichen, daher bleibt von den Zuwächsen bei den Steuereinnahmen wenig übrig. Zusätzlich bilden die Steuereinnahmen mit den Schlüsselzuweisungen die Berechnungsbasis für die Kreisumlage, weshalb die zusätzlichen Einnahmen nochmals sehr reduziert werden. Vor allem bei Gewerbegebieten wirkt sich dieser Mechanismus sehr nivellierend aus.“

 

„Es ist deutlich geworden, dass Maßnahmen, die mit der Notwendigkeit der Finanzierung innerer und äußerer Erschließung verbunden sind und nur mit innergemeindlichen Umzüglern (Einwohner, Betriebe) belegt werden, wenig bis keine fiskalische Rentabilität erwarten lassen.“

Offener Brief an MP Kretschmann

Dr. Christoph Engelhardt / Dipl. Ing. Klaus Gebhard / Matthias von Hermann /Hans Heydemann / Egon Hopfenzitz / Sigrid Klausmann-Sittler / Wolfgang Kuebart / Rudolf Pfleiderer / Volker Lösch / Dr. Werner Sauerborn / Walter Sittler / Dr. Winfried Wolf

An den
Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg
Herrn Winfried Kretschmann
Per E-Mail:
poststelle@stm.bwl.de
Per Brief:
Staatsministerium
Richard Wagner Str. 15
70184 Stuttgart

„Offener Brief an MP Kretschmann“ weiterlesen

Niemand wird je sagen können: „Das habe ich nicht gewusst“

Niemand wird je sagen können:
„Das habe ich nicht gewusst“

Die Macher und die Befürworter von Stuttgart 21 tragen die Verantwortung
Sie haben alles gewusst! „Niemand wird je sagen können: „Das habe ich nicht gewusst““ weiterlesen

Kein Containamo in Bad Cannstatt oder anderswo

Am 14.12. wurden von der Polizei auf dem Cannstatter Wasen Container für eine „Gefangenen-Sammelstelle“ für 200 Personen aufgestellt.
Die Initiative „Cannstatter gegen Stuttgart 21“ fordert von Polizei, Innenministerium und Ministerpräsident Kretschmann diese Knast-Container umgehend wieder abzubauen und den für Januar geplanten Großeinsatz von 9.000 Polizisten zur Durchsetzung des Abrisses des Südflügels und zur Zerstörung des Mittleren Schlossgartens zurückzunehmen.
Mit der gewonnenen Volksabstimmung sieht sich die Bahn im Recht den Südflügel des Bonatzbaus abzureissen und den Mittleren Schlossgarten zu zerstören. Landesregierung und Polizei wollen das Baurecht mit Staatsgewalt durchsetzen. Dies akzeptieren wir nicht. „Kein Containamo in Bad Cannstatt oder anderswo“ weiterlesen

S 21: Wer hat uns verraten …?

Am Dienstag, dem 22.11.2011 kam ein kurzer Beitrag in SWR 2 Aktuell, in dem dargelegt wurde, dass Wolfgang Drexler schon seit November 2009 darüber informiert war, dass die Kosten für S21 von der Bahn auf bis zu 4,9 Milliarden Euro berechnet waren. Da diese Tatsachen in den Medien offensichtlich nicht beachtet worden sind, hat Reinhold Riedel den Beitrag transkribiert und bitte ihn weiter zu verbreiten.

Wir bleiben oben!

SWR 2 Aktuell, Dienstag, 22. November 2011 (nach 12.00 Uhr)

„Die SPD wusste schon früh von Kostensteigerungen bei Stuttgart 21“

 

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