Für eine Willkommenskultur – Haushaltsreden zum Kreishaushalt

1. Für eine Willkommenkultur im Landkreis
Anrede

als neue Kreistagsfraktion haben wir uns vorgenommen, dass wir unsere Haushaltsrede unter ein Motto stellen. Dieses Motto lautet : „Für eine
Willkommenskultur im Landkreis Esslingen.“ Wir wollen dieses Motto auf  die unterschiedlichen Bereiche der Kreispolitik anwenden. Willkommen im Landkreis Menschen, die aus welchen Gründen auch immer in unseren Landkreis kommen wollen oder müssen, müssen willkommen sein. Dies gilt für Flüchtlinge und Asylbewerber ebenso wie für Facharbeiter oder andere hoch qualifizierten Kräfte. Für die letzte Gruppe hat die Stadt Stuttgart und die Region Stuttgart ein Welcomecenter eingerichtet. Dies ist ein guter Schritt hin zu einer Willkommenskultur, die wir dringend benötigen und die unsere Weltoffenheit zeigt.
Willkommen im Landkreis sind uns als Linke auch Flüchtlinge und Asylbewerber. Hier hat es in den letzten Wochen kräftig geknirscht –ungeschickte Formulierungen des Landrates haben den Landkreis und seine Asyl- und Flüchtlingspolitik ins Gespräch gebracht und für Erstaunen gesorgt –weit über die Kreisgrenze hinaus.


Fakt ist jedoch auch, dass seit mehreren Jahrzehnten die Flüchtlings- und Asylpolitik im Land auf Abschreckung angelegt war. So wurde in den vergangenen Jahrzehnten versucht, das Asylrecht einzudämmen. Aktuelle Unterbringungsprobleme sind die Folge von Kapazitätsabbau, eines Systems der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Lagern und sie sind Folge der Lebenslüge vieler Politiker, Deutschland sei kein Einwanderungsland. Gewollt waren und sind das Arbeitsverbot, die Sachleistungen, die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und – was uns hauptsächlich betrifft – die knappen Aufwendungen für Kreise und Kommunen, um Sammelunterkünfte so karg und beengt zu halten, wie nur irgendwie möglich.
Das Ziel war in der Vergangenheit, Flüchtlinge und Asylbewerber abzuhalten, abzuschrecken. Wir haben jetzt eine Krise einer traditionelle auf Abwehr
bedachten Asylpolitik, die Abwehr wollte, statt Integration zu fördern. Was brauchen wir um eine Kultur des Willkommens zu pflegen? Idealer Weise müssten Flüchtlinge und Asylbewerber drei Monate in der Erstaufnahme verbringen und dann dezentral möglichst in Wohnungen unterkommen. „Es gibt menschlich gesehen gar keinen Sinn, wenn Flüchtlinge mehrfach umziehen müssen.“ So die Städtetagespräsidentin und Oberbürgermeisterin von Reutlingen. Und der hessische Rechnungshof hat berechnet, dass eine Unterbringung sofort in Wohnungen nach der Erstaufnahme billiger sei. Menschenwürdige Unterbringung ist notwendig und dazu brauchen die Kommunen Unterstützung. Deshalb fordern wir für den Landkreis, es ist anzustreben, die Flüchtlinge und Asylbewerber in Wohnungen unterzubringen. Um dies zu erreichen, muss der Landkreis eng mit den Kommunen, den Kirchen, den Verbänden zusammen. Wir fordern dazu einen Bericht an den Kreistag.
Der Runder Tisch „Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbewerber“ ist ein Ansatz an dem es weiter zu arbeiten gilt. Bei der Flüchtlingsunterbringung
muss eng mit ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürgern zusammengearbeitet werden, auch um Ängste in der Bevölkerung abzubauen. Für eine Willkommenskultur brauchen wir aber eine neue Haltung. Wir halten es für wichtig, dass Kreisräte und Kreisrätinnen aller Fraktionen an den
Bürgergespräch in den Kommunen teilnehmen und dabei auch Positionbeziehen. Notwendig wäre es daher, dass die Verwaltung uns auch die Termine
dieser Bürgergespräche mitteilen würde. Was man teilweise in diesen Versammlungen hört, schreit geradezu nach der Notwendigkeit der politischen
Willensbildung, zu der wir ja verpflichtet sind.
Als einen weiteren Schritt zur Integration und zur Willkommenskultur für Flüchtlinge möchte wir einen Antrag stellen, der lautet: „AsylbewerberInnen
sollen Krankenkassenkarte erhalten – Arztbesuch für Flüchtlinge erleichtern.“ AsylbewerberInnen im Landkreis Esslingen sollen zukünftig unmittelbaren Zugang zu ärztlichen Leistungen bekommen. Dazu soll der Landkreis einen Vertrag mit der AOK oder einer anderen Krankenkasse einen Vertrag erstellen, um an AsylbewerberInnen Krankenkassenkarten ausgeben zu können. Bislang müssen AsylbewerberInnen vor einem Arztbesuch ein kompliziertes Antragsverfahren absolvieren, um einen Krankenschein zu erhalten, sofern die Behandlung als notwendig erachtet wird. Eine solche Karte würde für viele AsylbewerberInnen eine erhebliche zeitliche, organisatorische und finanzielle (Fahrkosten) Erleichterung darstellen und zugleich die andauernde demütigende Bittstellerrolle beim Amt in Teilen vermeiden. Mit einer Krankenkassenkarte könnten AsylbewerberInnen in vielen Fällen direkt zum Arzt gehen. Ein solche Regelung würde an der grundsätzlich nur eingeschränkten medizinischen Versorgung, die durch das Asylbewerberleistungsgesetz festgeschrieben ist, nichts ändern, aber die Integration erleichtern und Verwaltungsaufwand einsparen. Dies wäre ein Fortschritt hin zu einer Willkommenskultur und zu einem notwendigen Schritt für häufig traumatisierte Menschen. Jeder Mensch muss das Recht haben, medizinisch gut versorgt zu werden.
ÖPNV
Für uns als Kreisfraktion der Linken ist ein guter und bezahlbarer ÖPNV von zentraler Bedeutung. Die Kosten für einen solchen ÖPNV sind eine gute Investition hin zu einer umweltverträglichen Mobilität und ein wichtiger Teil des Klimaschutzes. Er ist aber auch für viele Menschen Voraussetzung  für die Teilnahme am gesellschaftlichen, am kulturellen und am politischen Leben. Daher gehört er auch zu einer Willkommenskultur im Landkreis.
Seit der letzten Haushaltsdebatte hat sich einiges getan. So hat der Stuttgarter Gemeinderat mit Mehrheitsbeschluss für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und für das Stadtgebiet ein Sozialticket eingeführt. Im VVS-Gebiet haben wir dadurch unterschiedliche Tarife. Teilhabe am sozialen,  wirtschaftlichen und kulturellen Leben darf nicht von der Postleitzahl abhängen. Wir beantragen, dass die Verwaltung über das Stuttgarter Modell des Sozialtickets berichtet, und dass Vorschläge erarbeitet werden, um ein ähnliches Modell im Landkreis umzusetzen. Darüber hinaus soll die Verwaltung berichten, wie ein solcher erster Schritt in ein endgültiges Sozialticket für das gesamte VVS-Gebiet umgesetzt werden kann.
Im ÖPNV-Pakt 2025 wurden die Busverkehre den Landkreisen zugeordneten. Wir möchten beantragen, dass für die Buslinien entsprechend der Allgemeinen Vorschrift die Qualitätsstandards stärker berücksichtigt und berichtet wird, wie diese eingehalten werden. Solche Qualitätsstandards wären: Zustand und Durchschnittsalter der Fahrzeuge, Mindestreinigungsintervalle, Ausstattung der Fahrzeuge (z.B. mit Klimatisierung usw.), Fahrgastinformation, Fahrzeugreserve, Mindestqualifikation und Weiterbildung des Personals, Sozialstandards für das Personal.

Ein besonders Anliegen und eine besondere Willkommenskultur und Wertschätzungskultur benötigen behinderte Menschen. Dies gilt auch für die
Nutzung des ÖPNVs. Daher soll die Verwaltung berichten, was unternommen wurde und was unternommen werden wird, um eine Barrierefreiheit für den ÖPNV und den Busverkehr zu erreichen. Wir halten es darüber hinaus für notwendig, zusätzliche Maßnahmen zur Barrierefreiheit aufzuzeigen, denn die zu erwarteten DIN 18040-3, das ist die Norm, die Barrierefreies Bauen – im Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum regelt, wird weitergehende Maßnahmen vorschreiben.
Inklusion
Die UN hat durch ihre Konvention zur Inklusion eine Willkommenskultur aufgezeigt, die die behinderten Menschen in der Gesellschaft willkommen
heißt. Wir beantragen, dass der Landkreis so verfährt, wie dies der Tübinger Landkreis tat. „Der Tübinger Landrat Joachim Walter hat die Hängepartie um die Kosten von Schulbegleitern für behinderte Kinder beendet. Der Kreis schießt das Geld vor und will es sich dann vom Land zurückholen.“ Der
Landkreis tritt in Vorleistung und übernimmt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht die Kosten für die Schulassistenz und ermöglicht so, behinderte
Kinder in die Regelschulen zu übernehmen. Dann können die Gemeinden und der Landkreis als Schulträger die notwendigen Fachkräfte einstellen. Solche Fachkräfte sind verfügbar. Die Eltern unterschrieben eine Vereinbarung, wonach sie ihre Ansprüche gegenüber dem Land an den Landkreis abtreten. Der Landkreis selbst soll dann versuchen, die ihm entstehenden Kosten beim Land einzutreiben. „Wir haben diese Hängepartie auf unsere Kosten beendet“, sagte Landrat Walter, der seit wenigen Wochen auch Präsident des Landkreistags Baden-Württemberg ist.

Tafelläden
Grundsätzlich vertreten wir die Meinung, dass Sozial- und Wirtschaftspolitik so gestaltet sein muss, dass kein Mensch auf unterstützende Maßnahmen
angewiesen ist. Dem ist aber nicht so! Die Zahl der Tafelkunden in den acht Tafeln des Landkreise steigt, auch hat sich die Langzeitarbeitslosigkeit
verfestigt, dies ist eine Folge der Agenda 2010 und von Hartz IV. Wir beantragen,dass der Landkreis diese ehrenamtliche Arbeit der Tafeln durch eine
dauerhafte Finanzierung unterstützt.
Haushalt 2015
Betrachtet man den Haushaltsplan als Gesamtes, so kann man feststellen, dass trotz scheinbarer guten Konjunktur das Nettoaufkommen aller sozialen
Leistungsbereiche ansteigt – wie würde dieser Bereich erst aussehen, wenn die Konjunktur einbricht?
Froh sind wir, dass wir mit der Schulsozialarbeit eine gut etablierte Einrichtung haben, die pädagogisch aus den Schulen nicht mehr abzuschaffen ist. In der Kindertagesbetreuung und in anderen sozialen Leistungsbereichen muss das Land sich stärker finanzielle beteiligen, denn der Rechtsanspruch für Kinder unter drei Jahren war gut und richtig, aber es fehlt die direkte finanzielle Unterstützung.

Dank

Zu einer Willkommenskultur gehört auch der Abschied. Und zu meinem Ende der Redezeit und der Rede möchte ich allen Danke sagen, die am
Haushaltsplan mitgewirkt haben, vor allem und namentlich an Frau Dostal und ihre Kolleginnen und Kollegen.
Und auch das möchten wir nicht versäumen. Wenn man über Haushalt und Gebühren redet, so redet man meist über Gebührenerhöhung. Wir im Landkreis können aber auch seit Jahren von stabilen Gebühren bei gleichzeitigem Ausbau der Leistungen reden – in unserer Abfallwirtschaft. Unser Dank und unsere Anerkennung geht an alle Beschäftigten des Abfallwirtschaftsbetrieb.

Freihandelsabkommen
Und Sie werden es mir verzeihen, meine Damen und Herren, diesen Dank aussprechen können wir heute noch, wenn aber das Freihandelsabkommen
TTIP verabschiedet sein wird, was wir nicht hoffen, dann sind auch solche  Gebühren gefährdet, denn dann – und die Versuche gab es ja bereits aktuell – , werden sich private Abfallunternehmen die Rosinen aus dem Abfallkuchen spicken und uns bleiben dann letztlich nur noch Gebührenerhöhungen übrig.
Die Fraktion Die Linke wird die Beratungen des Haushaltes kritisch und konstruktiv begleiten – ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit

 

2. Redebeitrag: Beschluss über den Haushaltsplan 2015

Anrede,

seit der letzten Kreistagswahl ist die LINKE gestärkt als Fraktion im Esslinger Kreistag vertreten. Wenn wir als Fraktion den Verlauf der Haushaltsdebatten um den Haushalt 2015 kritisch würdigen, dann gebe es gute Gründe für uns den Haushalt abzulehnen.
Ich möchte dies an zwei Beispielen verdeutlichen:

Sozialticket:
1. Beispiel: Im Gebiet der VVS wurden von der Linken zuerst vor fünf Jahren im Kreistag Esslingen Anträge zum Sozialticket gestellt. Nun hat die Stadt Stuttgart ein solches Ticket eingeführt. Einmal mehr hat jedoch die Mehrheit des VFAs die Initiative der LINKEN zur Konzeption eines Sozialtickets mit fadenscheinigen Argumenten abgelehnt. Warum tarifliche Vergünstigungen für Studenten und Senioren, keine Sozialleistung sind oder nicht aus dem Tarif bezahlt werden, ein Sozialticket aber schon, bleibt das Geheimnis von CDU, SPD, Grünen, Freien Wählern, FDP und Verwaltung.
Wir wissen aus Erhebungen der Region Stuttgart, wie gering der Grad der ÖPNV-Nutzung bei Menschen ohne Erwerbseinkommen ist. Dies dürfte bei Geringverdienern nicht viel anders aussehen. Wir schließen also mit den hohen VVS-Preisen eine große Zahl von Menschen im Landkreis faktisch von der ÖPNV-Nutzung aus und grenzen diesen Personenkreis von der aktiven Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben des Landkreises weitgehend aus.

DIE LINKE im Kreistag ist nicht nur bei diesem Thema bereit, „dicke Bretter zu bohren“ und wir werden Sie auch zukünftig nicht aus Ihrer politischen Verantwortung für sozial ausgewogene VVS-Preise entlassen, und wir werden uns weiter für einheitlich VVS-Tarife einsetzen, die nicht abhängig von Postleitzahlen Vergünstigungen geben, d.h. wer in Stuttgart wohnt, kann ein Sozialticket erwerben und teilnehmen, Pech hat dann der
Landkreisbewohner, der dies nicht kann.
Inklusion:
2. Beispiel: Unser Antrag, dass der Landkreis in Vorleistung gehe, um die Kosten für Schulassistenz zu übernehmen, damit behinderte Kinder und Jugendliche eine Regelschule (!!) besuchen können, was ja im Sinne der Inklusion wäre, wird abgelehnt und damit begründet, dass der Landkreis 94 Schulbegleiter im Jahr 2013 habe. Um diese Schulbegleiter an Sonderschulen ging es aber nicht! Es ging um Schulbegleiter, die Kindern eine inklusive
Beschulung in Regelschulen ermöglichen. Aktuell sind jedoch nach unseren Informationen an den REGELSCHULEN im Landkreis Esslingen 3 bis 5 Schulbegleiter nach den Sozialgesetzbüchern tätig. Zum Vergleich: Der Landkreis Tübingen hat ca. 30 Schulbegleiter für die inklusive Beschulung an Regelschulen (fast ausschließlich über FSJ-Kräfte) und dafür im Haushalt ca.170 000 Euro eingestellt. Weitere Schulbegleiter sind dort auf der Grundlage des SGB XII tätig. Rechnet man hoch, der Landkreis Tübingen hat etwa die Hälfte der Einwohner des Landkreises Esslingen, dann müssten wir statt der höchstens fünf 60 inklusive Schulbegleiter an Regelschulen haben.
Zustimmung:
Dies wären ausreichende Gründe den Haushalt 2015 abzulehnen. Trotzdem werden wir dem Haushalt zustimmen, weil wir u.a. die Bemühungen des Landkreises anerkennen, um Flüchtlinge und Asylbewerber unterzubringen. Zunächst möchten wir hier Herrn Eberhard und allen Beteiligten herzlich danken. Haushaltswirksam sind etwa 30 000 Euro pro Asylbewerberplatz, dies ist deutlich höher als der vom Land zugewiesen Betrag von aktuell
12 560 Euro und ab 2015 von 13 260 Euro. Der Landkreis finanziert den größten Teil über den Haushalt – dies gilt auch für zusätzlich Personal in der Verwaltung und bei den Hausmeistern. Die ersten Schritte hin zu einer Willkommenskultur sind jedoch gemacht. Es bleibt aber noch vieles zu tun. Obwohl bei der Einbringung des Haushaltes und in den Haushaltsreden das Thema Asyl und Unterbringung das Hauptthema war, war es unsere
Fraktion, die als einzige Fraktion Anträge zu diesem wichtigen Thema gestellt hat. Nach wie vor finden wir die Äußerungen des Landrates zu diesem Thema unangebracht, zumindest hätten solch weitreichenden Stellungnahmen mit dem obersten Organ des Kreises, dem Kreistag abgesprochen gehört.
Wir begrüßen es auch, dass der Landkreis die ehrenamtliche Arbeit der Tafeln durch eine dauerhafte Finanzierung unterstützt und so die Folgen der Agenda 2010 und von Hartz IV, wenn auch nur leicht, abgemildert werden.
Den Abfallwirtschaftsbetrieb haben wir bereits in der Haushaltsrede positiv gewürdigt.
Unsere Fraktion stimmt dem Haushaltsplan zu!
Eine schöne und friedliche Weihnachtszeit und ein gutes neues Jahr mit einem Sozialticket wünschen wir Ihnen

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s