OB-Wahl: Nachbetrachtung

Auch so geht journalistische Berichterstattung und Analyse:

Einige Stadträte zweifeln am guten Willen

Von „Filder-Zeitung“, Stuttgarter Zeitung, aktualisiert am 25.10.2011 um 00:00
Nürtingen Der Oberbürgermeister Otmar Heirich kündigt einen Wechsel im Politikstil an. Die Vorsitzenden der Fraktionen im Gemeinderat wollen sich einer neuen Form der Zusammenarbeit nicht verschließen. Manchen fehlt aber der Glaube an einen Neuanfang. Von Wolfgang BergerEr habe verstanden. Das war die Botschaft, die der Nürtinger Oberbürgermeister Otmar Heirich (SPD) schon im Wahlkampf ausgesandt hatte. Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz hat er versprochen und angekündigt, auf alle Fraktionen im Gemeinderat zuzugehen und konstruktiver mit dem Gremium zusammen zu arbeiten. Wie das konkret aussehen soll, ist offen. Telefonisch war Heirich gestern nicht zu erreichen. Eine weiterhin „faire Zusammenarbeit“ bietet dem Verwaltungschef der CDU-Vorsitzende Thaddäus Kunzmann an. Aber nicht nur Heirich stehe in der Pflicht. „Der Gemeinderat muss auch mitmachen“, appelliert Kunzmann an die Ratskollegen.

Wie das Klima im Gemeinderat verbessert werden kann, fragt sich auch Otto Unger. „Wir müssen auf jeden Fall Gespräche führen, wie man künftig respektvoller miteinander umgeht“, meint der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler. Eine moderierte Klausurtagung könnte da ein Weg sein. Wenig zuversichtlich blickt Dieter Braunmüller in die Zukunft. Der Chef der Fraktion Nürtinger Liste/Grüne beklagt, dass Heirich sich zwar bei seinen Gegenkandidaten Sebastian Kurz, Andreas Deuschle, Petra Geier-Baumann und Raimund Bihn für einen fairen Wahlkampf bedankte, nicht aber bei Friedrich Buck (Grüne). Für Braunmüller ist das ein Hinweis, dass Heirich „wieder spaltet“. Achim Maier, der Vorsitzende der Jungen Bürger im Gemeinderat, kritisiert den Ausschluss Bucks aus der Dankesrede des Oberbürgermeisters als „nicht angemessen“. Was die Zukunft angeht, ist Maier skeptisch: „Ich glaube nicht, dass der Oberbürgermeister sich ändern wird.“ Buck hatte nach dem ersten Wahlgang am 9. Oktober seine Kandidatur zurückgezogen und eine Wahlempfehlung für Claudia Grau abgegeben. Die Nürtinger Bürgermeisterin, die zwar nicht offiziell kandidierte, durch eine Initiative im Internet de facto aber zur Kandidatin wurde, erhielt am Sonntag 32 Prozent der Stimmen. Heirich gewann die Wahl mit 49,6 Prozent. „Wenn die Bürger nicht so verunsichert gewesen wären, hätte Frau Grau gewonnen“, meint Braunmüller.

Laut Hans-Wolfgang Wetzel sollten sich alle im Gemeinderat bewusst werden, „dass man so nicht mehr miteinander umgehen sollte“. Die Unterstützer Claudia Graus fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende auf zu akzeptieren, dass Otmar Heirich Oberbürgermeister bleibt. „Davon hängt sehr viel ab“, sagt Wetzel. Nach der Einschätzung des Tübinger Politikwissenschaftlers Hans-Georg Wehling sind 32 Prozent für Claudia Grau ein „stattliches Ergebnis“. Dies umso mehr, als sie erklärt hatte, dass sie als Kandidatin nicht zur Verfügung stehe. Die 47-Jährige sei ihrem Chef „doch sehr nahe gerückt“. Wehling hält den Balanceakt, zu dem sich Claudia Grau gezwungen sah, für geglückt. „Sie hat alles versucht, die schwierige Lage zu entschärfen.“ Gleichwohl werde die OB-Wahl nachwirken und „eine Belastung sein“. Entscheidend für das Klima im Rathaus dürfte aus Wehlings Sicht die Haltung Heirichs sein. „Es ist seine letzte Amtszeit. Wenn er Format hat, wird er deshalb sagen: ,Sie kann mir nicht mehr gefährlich werden“ und locker mit der Sache umgehen.“

Zwar ist der 60-Jährige letztlich im Amt bestätigt worden. Weit über die Grenzen Nürtingens ausstrahlen wird die Initiative im Internet laut Wehling aber dennoch. „Ich bin fest davon überzeugt: Der Fall wird Schule machen.“ Anhand der Tatsache, dass in einer Stadt mit 40 000 Einwohner über soziale Netzwerke wie Google+ und Facebook sowie E-Mail-Ketten derart viele Menschen mobilisiert werden, sei eine neue Qualität erkennbar. Die Umstände der Wahl lösen laut Wehling auch Unruhe in anderen Rathäusern aus. „Die Bürgermeister sind verängstigt. Manche schimpfen“, weiß der Politologe.

Laut Marko Bachl, Kommunikationswissenschaftler an der Universität Hohenheim, hat die Initiative das Internet geschickt für eine effiziente Organisation genutzt. „Die sozialen Netzwerke sind ein einfach zu bearbeitendes Werkzeug, um sehr schnell sehr viele Leute zu erreichen, ohne dass man über einen professionellen Medienzugang verfügt.“ Durch die Berichterstattung in den traditionellen Medien kam es zudem zu einem „Verstärkereffekt“. So wurden auch die Menschen erreicht, die nicht im Internet aktiv sind. Heirich hatte die Initiative pro Grau als „undemokratisch“ bezeichnet. „Das kann ich nun wirklich nicht erkennen“, sagt Marko Bachl.

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