Kritik am Gemeinderat während des OB-Wahlkampfs

In Wahlkampfzeiten werden manche Säbel gewetzt, die sich dann als stumpf erweisen. Der Nürtinger Gemeinderat wird häufig als chaotisch kritisiert oder aber er sei unfähig, Kandidaten für das wichtige Amt des Oberbürgermeisters zu küren. Auffallend ist, dass diese Kritik verstärkt aus der noch verbliebenen Anhängerschaft des Amtsinhabers Heirich kommt.

Diese Kritik vergisst jedoch, dass der Oberbürgermeister nicht nur Teil des Gemeinderates ist sondern dessen Vorsitzender, der wesentlich die Tagesordnung und den Verhandlungsablauf bestimmt. Diese Kritik vergisst aber auch die Zusammensetzung dieses Gremiums. Selbständige Handwerksmeister dominieren nicht nur einige Fraktionen sondern haben auch geschäftliche Interessen. Man betrachte nur kritisch die „freihändige“ Vergabe städtischer Aufträge. Auffallend im Gemeinderat ist aber auch, dass Teile der sich bürgerlich nennenden Fraktionen bei Vorträgen und Diskussionen dadurch auffallen, dass sie nicht zuhören oder dass sie desinteressiert dem Geschehen folgen. So ist eine inhaltliche Diskussion nicht möglich und es folgt dann der standardisierte Satz: Wir stimmen der Verwaltung zu.

Häufig wird auch beklagt, die Fraktionen des Gemeinderates hätten keinen geeigneten Kandidaten zur OB-Wahl gefunden. Dies ist aber auch nicht ihre Aufgabe. Ein „normaler“ Wahlakt sieht so aus: Der Gemeinderat regelt die Formalitäten der Wahl, wählt den Wahlausschuss und beschließt den Ausschreibungstext für die Stelle. Dann bewerben sich die Kandidatinnen und Kandidaten beim städtischen Wahlleiter. Diese können dann zu den Fraktionen und Parteien Kontakt aufnehmen, wenn sie Unterstützung wünschen. So ist es in den vergangenen Wahlen auch in Nürtingen geschehen. Man kann nun fragen, weshalb dies bei dieser anstehenden Wahl nicht so war. Warum sich kein Kandidat auf die offizielle Ausschreibung beworben hat. Bei der letzten OB-Wahl waren es immerhin vier Kandidaten!

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