Atomausstieg gehört ins Grundgesetz

aus Kurswechsel 4/2011
Grüne verraten ihre eigenen grünen Grundsätze

Noch mindestens elf Jahre müssen die Deutschen mit Atomkraftwerken im eigenen Land leben. Zudem ist der laue Ausstiegsbeschluss nicht einmal unumkehrbar, denn die Mehrheit des Bundestages hat den Antrag der LINKEN abgelehnt, das Ende der Atomkraft ins Grundgesetz aufzunehmen. Auch die SPD und Grünen, die damit hinter ihre eigenen Forderungen zurückfallen. „Ich war einer der Gründungsmitglieder der Grünen“, berichtet Hans Peter Schwertges aus Bruchsal, der bereits 1980 zusammen mit dem Künstler Joseph Beuys und dem damaligen Grünen-Promi Otto Schily Wahlkampf gemacht hat. Ob in Kalkar, Gorleben oder Philippsburg – immer wieder demonstrierte der Gärtner, der inzwischen bei der LINKEN aktiv ist, gegen den Bau von Atomkraftwerken. Und nicht selten war grüne Prominenz dabei. Doch heute kritisiert Schwertges die „Ja-Sager-Partei“– in Übereinstimmung mit vielen Anti-AKW-Initiativen in Deutschland. Zum Beispiel in Neckarwestheim, wo Volker Bohn aus Brackenheim bei Heilbronn seit Jahren aktiv ist. Der Wirtschaftsingenieur und Sprecher linken Unternehmer war schon Mitte der 70er Jahre bei Protesten gegen den geplanten Bau eines Atomkraftwerks in Whyl am Kaiserstuhl dabei. Heute sagt er: „Die Grünen haben im Bundestag ihre Grundsätze verraten.“

Wolfgang Kämmerer aus Ostfildern bei Stuttgart wirft der Bundestagsmehrheit vor, eine Vielzahl von Jahren in Kauf zu nehmen, in denen die Bevölkerung völlig unnötig dem Fukushima-Risiko ausgesetzt bleibt. Der Diplomingenieur ist bei den LINKEN einer der beiden Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Ökologie. Er hat unter anderem Kerntechnik studiert und gründete bereits in den 70er Jahren innerhalb der damaligen Atom-Partei SPD einen kritischen Arbeitskreis.

Die LINKEN in Baden-Württemberg fordert, dass die Landesregierung als Miteigentümerin der EnBW ihren Einfluss geltend macht, um die EnBW-Kraftwerke in Philippsburg und Neckarwestheim möglichst rasch stillzulegen. So Biggi Ostmeyer aus Böblingen, eine der drei umweltpolitischen Sprecherinnen der LINKEN im Parteivorstand, die ihren Kampf gegen die Gefahren der Atomkraft einst ebenfalls bei den Grünen begonnen hatte. Energiepolitik sei zudem eine soziale Frage, sagt die Informatikerin und Politologin aus Holzgerlingen im Landkreis Böblingen. Die Kosten der Energiewende dürfen nicht einseitig auf die Haushalte, die Strom und Gas beziehen, abgewälzt werden. DIE LINKE fordert deshalb eine Strompreisregulierung und Sozialtarife für die ärmeren Teile der Bevölkerung.

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Ein Gedanke zu “Atomausstieg gehört ins Grundgesetz

  1. Der Atomausstieg in allen Ehren, ich bin auch dafür, aber bitte nicht auf Kosten von Natur und Landschaft.

    Die neue Windkrafteuphorie der Gründen in BaWü und wie ich sehe auch der Linken, gleicht einer Industrialisierung der Landschaft. Der aktuelle Nutzungsgrad von Windrädern liegt im Promille Bereich. Die heute installierte Windkraftanlagen können heute schon wegen der nicht vorhandener Infrstruktur an Netzen nicht ausgelastet werden. Trotzdem sollen taussende neuer Windkraftanlagen mit 140 Meter Nabenhöhe und 80 Meter Rotordurchmesser in unsere Landschaft gestellt werden. Wie sehr die Naturschutzverbände bereits in die Konzerne eingebunden worden sind, zeigen die neuesten Ideen des NABUS BAWÜ: hier wird vorgeschlagen die Windkraftlanlagen dadurch unintereassant für Natur zu mache, indem die Fläche darunter z.B. für Greifvögel unattraktiv gestaltet werden soll.z.B. mit Grass für BIOMasse , da hier die Greifvögel Mäuse nicht mehr jagen können.Dies klingt unbegreiflich , da die Grünen und die Naturschutzverbände bereits anklagen, dass die Naturflächen für unsere heimische Tierart durch die intensive Nutzung der Landwirtschft bereits sehr negativ vorbelastet sind.
    Ich sehe in der neuesten Entwickung ein neues Natursterben. Die Energieverschwendung geht weiter und wir opfern unsere letzten Bereiche für Natur und Leben.

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