FKN – ein Trauerspiel

Der Gemeinderat und die Verwaltungsspitze um OB Heirich der Stadt Nürtingen scheinen sich in der Causa FKN weiter blamieren zu wollen. Der nachstehende Artikel der Stuttgarter Zeitung/Filderzeitung (12.5.2011) belegen dies. Es scheint den Akteuren nicht möglich zu sein, den Mietvertrag zwischen Stadt und FKN zu lesen. Darin heißt es, dass die Mietobjekte einschließlich der Nebenanlagen „Kulturdenkmale“ seine. Die Kündigungsfrist betrag ein Jahr, eine Kündigung sei nur möglich, wenn „öffentliche Belange dies erfordern“. Im Falle einer Kündigung habe die FKN  „einen Anspruch auf anteilige Erstattung der von ihr aufgrund der bisherigen Mietverträge für die Substanzerhaltung der Mietobjekte aus Eigenmittel oder durch Eigenleistung aufgewendeten Beträge“. Im Mietvertrag und im Beschluss dieses Mietvertages vom Mai 2005 verpflichtet sich die Stadt zur Instanthaltung der Mietobjekte und zur Substanzerhaltung unter „Dach und Fach“.

Unklar erscheint es daher, wie die Stadt eine Kündigung begründen möchte und welche Folgekosten dann auf sie zukommen. Erklärbar ist dies nur, dass einige Kräfte im Gemeinderat einen Kulturkampf führen wollen – zum Schaden des Ansehens der Stadt und der bisherigen Kulturpolitik des Gemeinderates. „FKN – ein Trauerspiel“ weiterlesen

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offener Brief an den portug. Ministerpräsidenten

Michael Schlecht, MdB, Die Linke
Marshall-Plan für Krisenstaaten statt Bankenrettung

„Die gescheiterte Griechenland-Rettung ist eine Mahnung für Portugal. Die
von der EU verordneten Kürzungspakete haben der griechischen Wirtschaft das
Genick gebrochen. Das gleiche Schicksal droht der portugiesischen
Wirtschaft, wenn die Staats- und Regierungschefs der EU nicht endlich einen
Kurs volkswirtschaftlicher Vernunft einschlagen“, erklärt der Chefvolkswirt
der Fraktion DIE LINKE, Michael Schlecht, der sich dazu auch in einem
offenen Brief an den portugiesischen Ministerpräsidenten Socrates gewandt
hat, siehe Anhang. Schlecht weiter: „offener Brief an den portug. Ministerpräsidenten“ weiterlesen